Zugehört: Sozialdemokraten im Europaparlament veranstalteten Hearing zu Erasmus+

Ideengeber für das europäische Hearing war ein Treffen der vier deutschen Nationalen Agenturen mit den SPD-Mitgliedern des Bildungsausschuss im Bundestag Anfang dieses Jahres.

Das europäische Hearing wurde von Petra Kammerevert (MEP) organisiert. Es waren weitere MEPs anwesend, mit Silvia Costa außerdem die Vorsitzende des CULT-Ausschusses (Kultur und Bildung), der das Erasmus+ Programm seitens des Parlaments begleitet. Die EU-Kommission war mit der neuen Generaldirektorin Martine Reicherts, zwei Direktoren und weiteren MitarbeiterInnen vertreten.

Reger Austausch zwischen Plenum, der EU-Kommission und MEPs

Erfreulicherweise fand die Diskussion über die gesamten drei Stunden in einem regen Austausch mit dem Plenum statt, stark geprägt von VertreterInnen aus dem Jugendsektor. Folgende Anliegen wurden hierbei eingebracht:

• Probleme bei der Sichtbarkeit der Programmsektoren und der Beibehaltung der alten Markennamen,
• Nationale Jugendinitiativen fehlen schmerzhaft,
• zu starker Fokus auf den Arbeitsmarkt,
• finanzieller Anstieg bisher nicht angekommen, keine substanziellen Budgeterhöhung  2014-16,
• Probleme mit den Bewertungen von externen Gutachtern
• Möglichkeiten der Beteiligung der Partnerländer haben sich verschlechtert,
• zu geringer Fokus auf Inklusion von Benachteiligten und Behinderten,
• kleine Vor-Ort Projekte leiden unter administrativen Anforderungen und verschobenen Zeitläufen,
• Probleme bei Standardfördersätzen,
• erhöhter Aufwand bei der Antragstellung, keine Vereinfachung,
• sehr unterschiedliche Umsetzungspraktiken der einzelnen Nationalen Agenturen

Dazu kurzgefasst die Einlassungen der EU-Kommission:

• Vorhandene Schwierigkeiten werden gesehen und zugegeben,
• Erasmus+ stärkt die soziale Dimension von Europa,
• nonformales Lernen und Freiwilligentätigkeit haben große Bedeutung,
• Demokratisierung und Flüchtlingsproblematik werden zentrale Themen in Erasmus+ ab 2016,
• Erasmus+ braucht Unterstützung aus der Zivilgesellschaft,
• man arbeitet mit Hochdruck an der Lösung der Datenbankprobleme,
• Formulare sind zu lang – sie sollen maximal gekürzt werden,
• mehr Flexibilität ist notwendig,
• Management und Kontrollmechanismen der NAs werden überprüft.

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments wollen sich dafür einsetzen, dass Erasmus+ bereits für 2016 mehr finanzielle Ressourcen bereitstellt, und die Markennamen (Leonardo da Vinci, Comenius, Grundtvig, JUGEND IN AKTION) erhalten und wieder stärker genutzt werden. Sie unterstrichen, dass aus Sicht des Parlaments Jugendarbeit in Europa mit dem Programm gestärkt werden soll. Solange dies nicht funktioniere, Regeln und Prozeduren es erschwerten und dieses Ziel nicht ausreichend sichtbar sei, werde das Parlament sich weiter damit befassen.

Evaluationsprozess von Erasmus+ bereits mit Blick auf Nachfolgeprogramm verbinden