"2022 war das Jahr der Jugend - ihr sollte auch die Zukunft gehören": EU-Kommission will jungen Menschen mehr Gewicht bei der Politikgestaltung geben

In der am 10. Januar 2024 von der Europäischen Kommission veröffentlichten Mitteilung zu den Ergebnissen des Europäischen Jahres der Jugend werden nicht nur Erkenntnisse, sondern ebenso konkrete Maßnahmen zum weiteren Vorgehen erläutert.

Relevante Ergebnisse

Durch eine intensive Zusammenarbeit verschiedener Interessenvertreter, darunter junge Menschen, Akteure aus der Jugendarbeit, Mitgliedstaaten und EU-Institutionen, konnte die Europäische Kommission eine umfassende Beteiligung während des Europäischen Jahres der Jugend feststellen. Die Beteiligung erstreckte sich über verschiedene Ebenen, wobei zahlreiche Interessenvertreter aus der gesamten EU und Drittländern zu einer Vielzahl von Aktivitäten für, mit und von jungen Menschen beitrugen. Dies ermöglichte es, junge Menschen europäischen, nationalen, regionalen und lokalen Institutionen näherzubringen.

Das zentrale Ziel des Europäischen Jahres der Jugend, die durchgängige Berücksichtigung der Jugendperspektive in allen Politikbereichen der EU, wurde durch eine umfassende ressortübergreifende Mobilisierung innerhalb der gesamten Kommission erreicht. Maßgeblich zur Umsetzung trugen einschlägige EU-Programme und -Instrumente wie u. a. auch Erasmus+ Jugend bei, wobei das Gesamtbudget etwa 140 Millionen Euro betrug.

Weiteres Vorgehen

Im Bestreben, die langfristige Wirkung des Europäischen Jahres der Jugend zu gewährleisten, und im Einklang mit der EU-Jugendstrategie 2019-2027 will die Kommission in zwei Schlüsselbereichen Maßnahmen ergreifen. Diese umfassen die Stärkung der Mitsprache junger Menschen in der EU-Politikgestaltung sowie die Integration der Anliegen junger Menschen in sämtliche Politikbereiche.

Diese Bemühungen werden innerhalb des Rahmens der Kommission für bessere Rechtsetzung erfolgen, der klare Strukturen für die Konsultation von Interessenträgern und Folgenabschätzungen bereitstellt. Die Kommission möchte sicherstellen, dass die internen Kapazitäten für die Zusammenarbeit mit jungen Menschen gestärkt werden und während des gesamten politischen Entscheidungsprozesses einen intensiven und kontinuierlichen Dialog mit Interessenträgern pflegen.

Zahlreiche politische Initiativen und Entscheidungen der EU beeinflussen direkt das Leben junger Menschen. Die kontinuierliche Integration der Jugendperspektive in sämtlichen relevanten Politikbereichen soll in der jugendpolitischen Zusammenarbeit der EU daher einen besonderen Fokus erhalten.

Jugendtest

Um die Jugendperspektive bei der Gestaltung bzw. Neuausrichtung von Maßnahmen in allen Politikbereichen zu berücksichtigen, will die Kommission einen „‚Jugendtest“ einführen und dabei die Instrumente für eine bessere Rechtsetzung und zur Konsultation umfassend nutzen. Der Jugendtest als Mittel zur systematischen Bewertung der Auswirkungen der EU-Politik auf junge Menschen soll dabei vier Schlüsselphasen umfassen:

1. Bewertung der Relevanz für junge Menschen: Die Kommission prüft, ob eine geplante Initiative von erheblicher Relevanz für junge Menschen ist.
2. Konsultationen junger Menschen: Bei als besonders relevant eingestuften Initiativen erwägt die Kommission spezielle Jugendkonsultationen, einschließlich gezielter Umfragen und Debatten mit jungen Menschen oder Jugendorganisationen. Dies wird durch die Integration von Fragen in öffentliche Konsultationen unterstützt, um eine umfassende Beteiligung sicherzustellen.
3. Folgenabschätzung: Die Kommission führt eine Folgenabschätzung durch, die auf Instrumenten für eine bessere Rechtsetzung basiert und sicherstellt, dass die Auswirkungen auf junge Menschen angemessen analysiert werden.
4. Prüfung: Der Ausschuss für Regulierungskontrolle überprüft, ob alle Auswirkungen angemessen analysiert wurden, einschließlich derjenigen auf junge Menschen und der Ergebnisse der Jugendkonsultationen, wenn diese als besonders relevant für die Initiative erachtet wurden.

Konsequente Berücksichtigung junger Menschen im Rahmen der EU-Jugendstrategie und Maßnahmen zum Kapazitätsaufbau

Um auf den maßgeblichen Anstößen aus dem Europäischen Jahr der Jugend für mehr und bessere Chancen junger Menschen, am demokratischen Leben und an der Entscheidungsfindung mitzuwirken, aufzubauen, sollen auch die im Rahmen der EU-Jugendstrategie vorgesehenen Instrumente ausgebaut werden.

Hierfür sieht die Europäische Kommission vor, den EU-Jugenddialog als wichtigstes Instrument für die Beteiligung junger Menschen in Europa zu stärken. Dies soll u. a. durch eine Verbesserung seiner Sichtbarkeit und Öffentlichkeitswirksamkeit, dem größeren und vielfältigeren Einbezug von Jugendorganisationen, einer besseren Verbreitung, Nutzung und Weiterverfolgung der Ergebnisse sowie einer intensiveren Einbeziehung junger Menschen mit geringeren Chancen erfolgen. Außerdem sollen die Schwerpunkte des Dialogs inhaltlich stärker fokussiert und hierfür enger auf das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission abgestimmt werden.

Weitere Maßnahmen umfassen u. a.

• die Weiterentwicklung des Europäischen Jugendportals als zentrale Anlaufstelle für Informationen über in der EU bestehende Möglichkeiten für junge Menschen,
• das Prüfen der Möglichkeiten, im Rahmen der neuen Programmgeneration von Erasmus+ Mikrofinanzhilfen, wie sie im Laufe des Europäischen Jahres der Jugend von einigen Nationalen Agenturen erfolgreich getestet wurden, gewähren zu können, um jungen Menschen einen einfachen Zugang zu Finanzmitteln für eigene Projekte zu ermöglichen,
• die Sensibilisierung junger Menschen für in der EU bestehende Möglichkeiten zur Teilhabe im Rahmen der Europäischen Jugendwoche vom 12. bis zum 19. April 2024.

Die Europäische Kommission betont in ihrer Mitteilung auch, dass begleitende Maßnahmen zum Kapazitätsaufbau (wie z. B. Peer-Learning, Datenerhebung, Schulungen und Nutzung von Ressourcen) zentral sind, um eine erfolgreiche Einführung konkreter neuer Instrumente auf EU und nationaler Ebene (wie z. B. Jugendchecks zur durchgängigen Berücksichtigung der Belange junger Menschen) sicherzustellen.

Hierzu sieht sie die Veröffentlichung von Analyseberichten zu bestehenden Erfahrungen auf nationaler Ebene, ein Angebot an Peer-Learning-Aktivitäten für interessierte Mitgliedstaaten und eine stärkere Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen wie dem Europarat und der OECD zur Erweiterung bisheriger Erkenntnisse vor.

Folgemaßnahmen in fünf zentralen Politikbereichen

In fünf zentralen Politikbereichen, die im Rahmen der Flash-Barometer-Umfrage zu Jugend und Demokratie im Europäischen Jahr der Jugend von jungen Menschen als wichtigste Themen genannt wurden, möchte die Kommission als Folgemaßnahmen zum Europäischen Jahr der Jugend weiterhin direkt tätig werden: Gesundheit und Wohlergehen, Umwelt und Klima, allgemeine und berufliche Bildung, internationale Zusammenarbeit und europäische Werte sowie Beschäftigung und Inklusion.

Aus der umfassenden Liste an vorgesehenen Maßnahmen sind zwei für den Jugendsektor besonders relevant: Im Bereich Umwelt und Klima sieht die Kommission vor, Freiwilligenangebote für junge Menschen zur Bewältigung des ökologischen Wandels auszubauen. Dafür sollen die Fördermöglichkeiten im Rahmen des Europäischen Solidaritätskorps 2024 über „Horizont Europa”, dem Rahmenprogramm der Europäischen Union für Forschung und Innovation für den Zeitraum 2021‑2027, aufgestockt werden.

Im Bereich internationale Zusammenarbeit und europäische Werte plant die Kommission, Maßnahmen im Rahmen von Erasmus+ für den Kapazitätsaufbau in den Bereichen Jugend und Sport zu öffnen. Im Rahmen der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen 2024 können Jugend- und Sportorganisationen aus der Ukraine und anderen Ländern der Östlichen Partnerschaft teilnehmen, um den Aufbau von Kapazitäten in diesen Ländern zu fördern.

Das Europäische Jahr der Jugend 2022 – zur Einordnung

Am 15. September 2021 rief EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für 2022 das Europäische Jahr der Jugend aus. Ziel war es, jungen Menschen positive Ziele und Möglichkeiten aufzuzeigen, Teilhabe am demokratischen Leben zu ermöglichen und insbesondere ihrer Stimme mehr Gewicht bei der Politikgestaltung der EU zu geben.

Das Europäische Jahr der Jugend fokussierte sich darauf, junge Menschen und ihre vielfältigen Bedürfnisse und Perspektiven sowie ihre Beteiligung und Lebensumstände in ganz Europa in den Vordergrund zu stellen. In diesem Rahmen wurde dazu aufgerufen, vielfältige Aktivitäten umzusetzen, die in enger Kooperation mit jungen Menschen gestaltet und durchgeführt werden sollten. Ziel war es, nicht nur die Sichtbarkeit junger Menschen zu erhöhen, sondern insbesondere wirksame Beteiligungsprozesse auf verschiedenen Ebenen zu ermöglichen.

JUGEND für Europa legte aus Anlass des Europäischen Jahres der Jugend einen Sonderfonds mit Mitteln der EU-Programme Erasmus+ Jugend und Europäisches Solidaritätskorps auf. Dieser wurde von Organisationen im Jugendsektor, der Zivilgesellschaft sowie kommunalen und regionalen Akteuren zur Unterstützung von Veranstaltungen zu Themen des Europäischen Jahres der Jugend genutzt.

Die Ausrichtung des Europäischen Jahres der Jugend auf Perspektiven, Beteiligung, Anerkennung und Dialog baute auf bereits existierenden jugendpolitischen Dokumenten der Europäischen Union auf. Hierzu zählen insbesondere die EU-Jugendstrategie mit ihren zentralen Bereichen Beteiligung, Begegnung und Befähigung sowie die elf europäischen Jugendziele.

Weiterführende Informationen

MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN zum Europäischen Jahr der Jugend 2022

(JUGEND für Europa)