Interview: "ePartizipation ist ein Zukunftstrend"

Herr Setzen, Sie haben auf dem Fachforum das Projekt "VoicE – eine neue Form der Bürgerbeteiligung im Internet" vorgestellt. Worum geht es dabei?

Wir haben eine elektronische Beteiligungsplattform geschaffen, die es den Bürgern ermöglicht, aktuelle Fragen des Verbraucherschutzes mit EU-Politikern zu diskutieren. Zunächst mal ist es ein Pilotprojekt in Baden-Württemberg und der spanischen Region um Valencia.

In erster Linie ging es uns um die Frage, wie man das Internet sinnvoll für politische Bildungsprozesse abseits des klassischen „online-learnings“ nutzen kann. Da bietet der Verbraucherschutz mit Themen wie Nahrungsmittel- oder Spielzeugsicherheit gute Möglichkeiten – das sind Bereiche, die die meisten Menschen etwas angehen.

Nur ist die EU-Gesetzgebung zum Thema Verbraucherschutz für den Konsumenten häufig schwer nachvollziehbar. Mit unserem Portal wollen wir Abhilfe schaffen.

Ist ePartizipation ein Trend der Zukunft?

Das würde ich persönlich schon sagen. Wenn ich mir die Arbeit der Europäischen Kommission ansehe, liegen die Trends der Zukunft aber wohl eher im Nicht-Trend. Nach dem Vertrag von Lissabon und den institutionellen Verschiebungen stecken wir mitten in einer Art Konsolidierungsphase.

Die EU will erst einmal wieder durchatmen. Inhaltliche Impulse sind derzeit eher nicht zu erwarten. Grund ist ja auch die Finanzkrise. Und die ist gleichzeitig eine Chance. Wir Europabildner könnten den Jugendlichen zum Beispiel aufzeigen, mit welchen europäischen Mitteln sich die Krise lösen lässt.

Dann braucht man dafür aber noch effektive Methoden der Vermittlung.

Sie sagen es. Und das ist in der Tat gar nicht so einfach. Gerade zu diesem Thema habe ich mir in Bonn Impulse erhofft. Wie wollen wir künftig mit den Neuen Medien umgehen? Auch das ist eine wichtige Frage. Aber da habe ich leider nicht viel Neues gehört.

Hat sich das Kommen dennoch gelohnt?

Auf jeden Fall. Grundsätzlich war das Veranstaltungskonzept sehr gut. Für die individuellen Kontakte wird viel Raum gelassen. Das ist wichtig. Auf dem Projektmarkt kann man seine eigenen Anliegen vortragen. Auch das ist sinnvoll. Ich selbst habe mit einigen Verantwortlichen von Schulen und kommunalen Trägern gesprochen. Wo habe ich sonst schon mal die Gelegenheit, so viele Multiplikatoren zum Thema Europa an einem Ort zu treffen?

Die Frage, wie Europa für Jugendliche angemessen vermittelt werden kann, war wieder ein wichtiges Thema in Bonn. Mit welchem Projekt hatten Sie im Europa-Zentrum Baden-Württemberg zuletzt besonders Erfolg?

Wir haben die Anhörung unseres ehemaligen Ministerpräsidenten Oettinger vor dem EU-Parlament als neuer Kommissar live bei uns im Europa Zentrum ausgestrahlt. Die ganze Anhörung wurde ja per Internet-TV über europarl.de gezeigt. Aber wir haben gesagt: Wir machen das bewusst öffentlich bei uns im Haus. Und es hat funktioniert, obwohl die Anhörung von 9 bis 12 Uhr vormittags stattfand.

Es gab ein großes Medienecho, wie wurden im Fernsehen und Radio erwähnt. Das Ganze hat am Ende also gezeigt: Es ist auch mit relativ wenig Aufwand möglich, die Entscheidungsprozesse der EU ins normale Leben der Bürger zu transportieren. 

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Mehr Informationen zum Europa-Zentrum Baden-Württemberg und zum Projekt „VoicE“ gibt es unter www.europa-zentrum.de, www.bw-voice.eu, www.voice.gva.es und www.give-your-voice.eu. Hintergründe zum Nachfolgeprojekt „VoiceS“  finden sich unter www.eu-voices.eu.