Good Governance: Zwischenbewertung bescheinigt Bund-Länder AG gute Arbeit

Die Forscherinnen hatten sich unter anderem mit Fragen der Governance bzw. Gestaltung des Umsetzungsprozesses befasst und dafür die Bund-Länder-Zusammenarbeit untersucht. Insgesamt bescheinigt die Evaluation dieser Kooperation ein positives Ergebnis, obwohl sicherlich noch Schwierigkeiten und Entwicklungspotenziale sichtbar sind. Aus dem anfänglichem „Experimentierfeld“ der Zusammenarbeit bei der Umsetzung europapolitischer Jugendthemen sei ein gut funktionierendes Koordinationsgremium geworden, heißt es im Zwischenbericht. Bund und Länder fungierten als Impulsgeber und nahmen jugendpolitische europäische Impulse auf. Das Gremium der Zusammenarbeit, die Bund-Länder AG, stelle außerdem ein bedeutendes Forum für den Fachaustausch zwischen den Beteiligten dar und strahle mit seiner Arbeit in die Bundesländer, die Fachpraxis und die EU aus. Entwicklungsbedarf wird beispielsweise in der Stärkung der inhaltlichen, auf die Themenkorridore bezogenen Arbeit, der Sichtbarmachung und besseren Anerkennung von Jugendarbeit und Jugendpolitik sowie der Einbeziehung der lokalen Ebene gesehen. Anregungen und Empfehlungen aus der Zwischenbewertung werden von der Bund-Länder AG bei der Vorbereitung der zweiten Phase der Umsetzung der EU-Jugendstrategie ab 2014 selbstverständlich einbezogen.

Die ersten Diskussionen zur Bilanzierung der laufenden Arbeit beinhalteten ebenfalls einen Austausch über mögliche zukünftige Verbindungslinien von der Umsetzung der EU-Jugendstrategie zur Entwicklung einer Eigenständigen Jugendpolitik. Da der Start der zweiten Phase der Umsetzung ungefähr zeitgleich mit der Gründung der Allianz für die Jugend, Anfang 2014, stattfindet, erfordert die Ungleichzeitigkeit der Prozesse, dass in diesem Jahr Ideen für Schnittstellen entwickelt würden, die dann frühestens Mitte 2014 konkretisiert werden könnten, hieß es u.a. in der Sitzung.

Die Reflektion über die bisherige Umsetzung erlaubte die Erinnerung an den Ausgangspunkt der EU-Jugendstrategie in Deutschland, die u.a. die Stärkung und Anerkennung der Jugendarbeit als gemeinsames Anliegen hatte. Dieses, so wurde in der Debatte deutlich, gelte heute mehr denn je. Die dringendste Aufgabe von Jugendpolitik und Jugendarbeit sei die Parteinahme für junge Menschen, was aber angesichts der Haushaltsprobleme vor Ort immer schwieriger würde, so wurde gemahnt.

Die Januarsitzung der Bund-Länder AG am 24.1.2013 bildete den Auftakt eines Jahresprogramms, in dem die Bewertung der Arbeitsphase seit 2010 sowie die inhaltliche, thematische und strukturelle Ausrichtung einer zweiten Periode im Mittelpunkt steht.

(Quelle: JUGEND für Europa - Servicestelle für die Umsetzung der EU-Jugendstrategie in Deutschland)