Dokumentiert: 8. Forum diskutierte zu „Perspektiven Europäischer Jugendpolitik“

Verantwortliche Akteure der kommunalen, regionalen und nationalen Kinder- und Jugendhilfe sowie der Jugendpolitik und der Wissenschaft diskutierten im Oktober 2008 zwei Tage über die bisherige und künftige jugendpolitische Zusammenarbeit auf europäischer Ebene. Die Plattform bot das 8. Forum zu Perspektiven Europäischer Jugendpolitik, eine Kooperationsveranstaltung von JUGEND für Europa und der Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe (AGJ).

(Die Dokumentation als pdf zum Download)

Dabei waren die Meinungen durchaus geteilt. Einerseits wurde kritisch angemerkt, dass die versprochenen Impulse sich auf deutscher Ebene nicht durchgesetzt hätten. Die im Rahmen europäischer Politik diskutierten jugendpolitischen Belange würden schon auf Landesebene, erst recht aber im kommunalen Raum, nicht mehr als „europäische Themen“ wahrgenommen. Gleichzeitig wurde eine bessere Vermittlung europäischer Themen und mehr Beteiligung von Trägern und Jugendlichen angemahnt. Uneins war man sich in der Reichweite europäischer Zusammenarbeit und der Frage, ob nun mehr oder weniger „Europa“ dem Stellenwert von Jugendpolitik auch vor Ort förderlich sei.

Vor allem Vertreter der Europa- und Bundesebene machten darauf aufmerksam, welche Fortschritte durch die europäische Zusammenarbeit im Jugendbereich zu verzeichnen seien. Aus der Sicht Deutschlands mit seinem etablierten Jugendhilfesystem dürfe man nicht verkennen, welch wichtige Impulse einige Mitgliedsländer im Sinne einer Verbesserung der Lebensverhältnisse und der Fürsorge für Kinder und Jugendlichen dadurch erhielten. Aber auch hier, so wurde angeführt, habe so manches Thema – als Beispiel wurde die Schulabbrecherquote genannt - erst durch europäischen Nachdruck mehr öffentliche und politische Aufmerksamkeit erfahren. Gerade das angeführte Beispiel zeige aber auch, dass eine größere Verbindlichkeit, zum Beispiel durch eine bessere Berichterstattung oder gar durch die Verabredung von Standards und Benchmarks, der Effektivität europäischer Jugendpolitik förderlich sei.

Einen Überraschungs-Coups landete das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, indem es kurz vor der Veranstaltung seinen Entwurf für eine „Bewertung des Rahmens für die jugendpolitische Zusammenarbeit in Entwurf Europa einschließlich der besseren Kenntnis der Jugendlichen“ zur Diskussion stellte. (siehe NEWS: Zur Diskussion gestellt: Jugendministerium präsentiert auf dem 8. Forum seinen Entwurf einer Bewertung europäischer Jugendpolitik). Die Mehrheit der Teilnehmenden begrüßte den Entwurf in seiner kritischen Haltung, aber auch den Vorschlag der Bundesregierung für eine Komplexitätsreduzierung europäischer Jugendpolitik. Durch eine gezielte Zusammenführung der Instrumente - die Offene Methode der Koordinierung, der Europäische Pakt für die Jugend und Jugendthemen als Querschnittsaufgabe in anderen Politikbereichen - könnte eine bessere öffentliche Aufmerksamkeit, eine nachhaltigere Bearbeitung und eine stärkere politische Durchsetzungskraft für die ausgewählten Themen erreicht werden. Das BMFSFJ, das ausdrücklich zur Diskussion seines Entwurfs aufgerufen hatte, wird bis November 2008 auf Basis dieser Konsultationen seine Position festlegen und auf europäischer Ebene zurückmelden.

Die EU-Kommission wird auf Grundlage der europaweiten Konsultation Anfang 2009 neue Grundzüge einer Jugendpolitik in Europa vorschlagen und Herausforderungen, Prioritäten, Verfahren und Werkzeuge benennen. Die Jugendminister/-innen der EU und das Europäische Parlament werden sich daraufhin mit diesen Entwürfen auseinandersetzen und eine Jugendstrategie in Europa für die nächsten fünf bis zehn Jahren beschließen.

(Quelle: JUGEND für Europa - www.jugendpolitikineuropa.de)